Kurz vor der Sommerpause stellt der Bundestag einen neuen Rekord für diese Legislaturperiode auf: Erst um 1:58 Uhr wird die Sitzung beendet. Zuvor haben die Abgeordneten noch eine Reihe wichtiger Entscheidungen getroffen. Ein Überblick.
Zuvor trafen die Abgeordneten zu später Stunde aber noch eine Reihe von wichtigen Entscheidungen. Ein Überblick:und die anschließende Evakuierungsmission sollen von einem zwölfköpfigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Durch die Auswertung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen soll der Ausschuss in den kommenden Monaten klären, welche Fehler gemacht wurden und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Bundestag und Bundesrat vor wenigen Wochen ein 100 Milliarden Euro schweres Sonderprogramm zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr beschlossen. Mit dem Geld sollen unter anderem neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe und Panzer angeschafft werden. Derartige Beschaffungsvorhaben zogen sich in der Vergangenheit allerdings regelmäßig in die Länge.
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