Der SPD-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg fordert, die Planungen für Karstadt am Hermannplatz und am Kurfürstendamm einzustellen. Der Beschluss könnte zur Herausforderung für die Landes-SPD werden. Berlin
für die Signa-Standorte Hermannplatz, City West und Leopoldplatz „unter breiter öffentlicher Beteiligung“ fortführen.
Ungewöhnlich an dem Beschluss des Bezirksverbands ist, dass er ohne Debatte und einstimmig angenommen wurde – ein Hinweis darauf, dass der Unmut groß ist. Das öffentliche Interesse an den Stadtentwicklungs-Planungen von Signa müsse erst einmal begründet werden, sagte ein Teilnehmer der Versammlung dem Tagesspiegel. Nach dem Bezirksverband wird nun auch beim Landesparteitag im Mai über den Antrag abgestimmt – also nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den neuen Koalitionsvertrag.
Mit dem Mitgliederentscheid könnte auch zusammenhängen, dass eine für Ende März angekündigte öffentliche Präsentation zu den Hochhausplänen von nun zum zweiten Mal abgesagt, beziehungsweise verschoben wurde. Grund seien „unerwartete Terminschwierigkeiten gewesen“, hieß es. Ein neuer Termin solle Ende Mai/Anfang Juni stattfinden.
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