Übernahme von Geflüchteten aus Italien: Solidaritätsmechanismus gestoppt

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Übernahme von Geflüchteten aus Italien: Solidaritätsmechanismus gestoppt
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Pro Asyl kritisiert den Stopp der freiwilligen Übernahme Deutschlands von Geflüchteten aus Italien. Das hatte Innenministerin Faeser entschieden.

Frauen sitzen am 14.09.2023 vor dem Aufnahmezentrum von Lampedusa auf Sizilien Foto: Valeria Ferraro/ap

Nach dem freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus hat sich Deutschland bereiterklärt, EU-Staaten zu helfen, die besonders stark von ankommenden Mi­gran­t:in­nen belastet sind. Dazu zählen vor allem die Südländer wie Italien. Nach Angaben des Ministeriumssprechers leistet Deutschland dabei den größten Beitrag in der EU und hat die Aufnahme von insgesamt 3.500 Menschen zugesagt.

Alle EU-Staaten müssten ihren Verpflichtungen nachkommen, sagte der Sprecher. Sobald die italienische Regierung die Dublin-Regelungen wieder einhalte, könne auch der freiwillige europäische Solidaritätsmechanismus wieder aufgenommen werden.

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