Das Umweltbundesamt schlägt Mehrwertsteuersenkungen für Obst, Gemüse, Bus und Bahn vor. Alles soll Menschen und Klima nützen.
Grundnahrungsmittel pflanzlichen Ursprungs sollen gänzlich von der Mehrwertsteuer befreit werden Foto: Sven Hoppe/dpa
Vier Bereiche hat das UBA dabei für eine Mehrwertsteuersenkung auserkoren: pflanzliche Lebensmittel, den öffentlichen Verkehr, energetische Modernisierungen und Reparaturdienstleistungen. „Wir möchten diese soziale Entlastung so ausgestalten, dass sie zugleich klima- und umweltverträglich wird“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner.
Ebenfalls von der Mehrwertsteuer befreit werden soll der öffentliche Nah- und Fernverkehr werden, außerdem Taxis und Bikesharing, was weiter zwei Milliarden Euro Entlastung entspräche. Auch hier ist eine klimapolitische Anreizwirkung intendiert: Der öffentliche Verkehr solle gegenüber dem deutlich klimaschädlicheren Individualverkehr gestärkt werden.
„Der Kerngedanke ist: Alles Umweltschädliche stärker belasten, alles Umweltfreundliche niedriger belasten“, sagte Messner. Er verwies ausdrücklich darauf, dass man in der aktuellen Situation keine Steuererhöhungen für umweltschädliche Produkte fordere.
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