Gelingt es Europa angesichts wachsender Konkurrenz aus aller Welt, Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke zu vereinen? Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sehen Handlungsbedarf.
Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, Europa sei in einem wirtschaftspolitischen Umbruch. „Die Herausforderung ist groß. Aber wir wollen zeigen, dass Naturschutz, Klimaschutz und Wachstum Hand in Hand gehen“, sagte die CDU-Politikerin. Auch andere Regionen der Welt seien jedoch dabei, saubere und erneuerbare Technologien nach vorne zu bringen. „Wer zuerst diese Technologien hat, der wird die Nase vorne haben“, sagte von der Leyen.
Der niedersächsische Regierungschef warb vor seiner Abfahrt nach Brüssel zudem erneut für einen vergünstigten Industriestrompreis, von dem besonders energieintensive Unternehmen profitieren sollen. „Unter den gegebenen Umständen werden viele Branchen – Chemie, Stahl, Glas, Papier, Keramik und manche anderen mehr – wirklich große Probleme haben. Da droht ein echter Schaden für unser Land“, warnte Weil.
Am Donnerstag werden die Beratungen in Brüssel fortgesetzt. Unter anderem treffen die Regierungschefs dann die EU-Kommissionsmitglieder Maros Sefcovic , Margaritis Schinas , Kadri Simson und Virginijus Sinkevicius .
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