Grundeinkommen für 2.000 Menschen: Nahezu bedingungslos

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Grundeinkommen für 2.000 Menschen: Nahezu bedingungslos
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Die Hamburger Volksinitiative, die ein Grundeinkommen testen lassen will, startet am Freitag erneut. Der erste Anlauf war im Juli gestoppt worden.

Von vorn: Hamburger Initiative sammelt Unterschriften für Test zum Grundeinkommen Foto: Christoph Soeder/dpa

Mit der Idee eines staatlichen Modellversuchs wollen die In­i­tia­to­r:in­nen herausfinden, welche Effekte es hat, wenn Menschen jeden Monat so viel Geld erhalten, dass es für den Grundbedarf ausreicht – ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Die Versuchsgruppe soll 2.000 Ham­bur­ge­r:in­nen umfassen, die möglichst repräsentativ die Bevölkerung abbildet.

Dort hatte der Senat Erfolg – aber nicht auf ganzer Linie. Zwar seien die Angaben der In­itia­to­r:in­nen zum Modellversuch teilweise widersprüchlich, unklar und lückenhaft, sodass die Bür­ge­r:in­nen Vor- und Nachteile nicht einschätzen können. Modellversuch würde mindestens 40 Millionen Euro kosten Hinzu bemängelte das Gericht die Höhe des vollen Betrags: Das Grundeinkommen solle schließlich so hoch sein, dass daneben keine Sozialleistungen mehr nötig seien. Indes erreichte die Initiative mit ihrer vorgeschlagenen Regelung diesen Anspruch nicht: 1.120 Euro für Erwachsene und 560 Euro für minderjährige Teilnehmende sind dafür zu wenig.

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