Die Regierung fliegt einen deutschen IS-Kämpfer aus dem Irak aus. Bisher tat sie das nur für Frauen und Kinder. Politiker fordern weitere Rückholungen.
BERLIN taz | Deniz B. wurde noch am Flughafen Frankfurt/Main verhaftet, als er dort am Dienstag eintraf. Vor sechs Jahren war er mit seiner Frau aus Offenbach nach Syrien zur Terrorgruppe „Islamischer Staat“ ausgewandert, dann in den Irak weitergezogen. Seit August 2017 saß er in Erbil in kurdischer Gefangenschaft – bis er nun in Begleitung des BKA ausgeflogen wurde. Es ist eine Seltenheit: Denn bisher holte Deutschland nur deutsche IS-Frauen samt ihrer Kinder zurück.
Anwalt kündigt Haftbeschwerde an Dass Deniz B. in Deutschland festgenommen wurde, hält Aydin für nicht rechtmäßig. „Er hat seine Strafe im Irak abgesessen und das teils unter Folter. Das muss in Deutschland angerechnet werden.“ Aydin kündigte eine Haftbeschwerde an, um B.s Freilassung zu erreichen. „Es gibt für ihn keine Haft mehr zu verbüßen.“ B.s Frau Sibel H.
Für die Männer gab es solche Aktionen bisher nicht und sind laut Innenministerium auch weiter nicht geplant. Eine Sprecherin verweist etwa auf Strafverfolgungsansprüche, die vor Ort gegen die IS-Anhänger bestehen könnten. Sicherheitsbehörden halten die meisten deutschen IS-Männer zudem weiter für gefährlich. Das Innenministerium spricht von einer „individuellen Betrachtung der Erkenntnislage im Einzelfall“.
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