China hat einen 12-Punkte-Plan für die Ukraine vorgelegt. Dahinter versteckt sich eine Neuordnung der globalen Machtverhältnisse. Krieg Friedensplan
Im Kern zeigt das Papier, dass Peking doch sehr weit weg vom Kriegsgeschehen ist. Alle Punkte sind für sich genommen unstrittig und ehrenvoll.
2. Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges. Die Sicherheit eines Landes sollte nicht auf Kosten anderer verfolgt werden. Die Sicherheit einer Region sollte nicht durch die Stärkung oder den Ausbau von Militärblöcken erreicht werden. Die legitimen Sicherheitsinteressen und Bedenken aller Länder müssen ernst genommen und angemessen berücksichtigt werden. Es gibt keine einfache Lösung für ein komplexes Problem.
6. Schutz von Zivilisten und Kriegsgefangenen . Konfliktparteien sollten sich strikt an das humanitäre Völkerrecht halten, Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen vermeiden, Frauen, Kinder und andere Opfer des Konflikts schützen und die Grundrechte von Kriegsgefangenen respektieren. China unterstützt den Austausch von Kriegsgefangenen zwischen Russland und der Ukraine und fordert alle Parteien auf, hierfür günstigere Bedingungen zu schaffen.
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