EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel können nicht miteinander, das ist kein Geheimnis. Das beeinträchtigt die Arbeit in den Institutionen, wie Katrin Pribyl (kapstory) schreibt.
im vordersten Teil des Zugs, der EU-Ratspräsident schlief im Salonwagen am anderen Ende – zwischen ihnen ein paar normale Waggons, Zyniker würden auch von einer Pufferzone sprechen. Direkten Kontakt gab es während der elfstündigen Fahrt jedenfalls nicht. Warum auch? Sie reden schon in Brüssel kaum miteinander. Und gemeinsame Trips scheinen ohnehin so ziemlich das Letzte, was die EU-Spitzen anstreben.
Michels Vorgänger Donald Tusk sagte zum Ende seiner Amtszeit, er habe es satt, „Europas Chefbürokrat zu sein“. Faktisch ist genau das die Rolle des Präsidenten des Rats. Praktisch wollte der 47 Jahre alte Michel das nie akzeptieren. So kommt es vor, dass er in Interviews anregt, neue EU-Schulden aufzunehmen als Antwort auf das milliardenschwere Subventionsprogramm der US-Amerikaner, ohne dies mit den Mitgliedstaaten abzusprechen.
Das Problem: Es gehört nicht zu den Aufgaben des Präsidenten des Europäischen Rates. Während die Kommission in der EU-Gesetzgebung über das Initiativrecht verfügt, gibt das Gremium der 27 Staats- und Regierungschefs die Leitlinien in der Politik der Gemeinschaft vor. Deren Gipfel organisiert Michel, es handelt sich um seine Kernkompetenz, wenn man so will.
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