Nach zähem Ringen gibt Belgien offenbar seine Blockade-Haltung beim Importverbot russischer Diamanten auf. Somit ist in der EU der Weg frei für ein zwölftes Sanktionspaket gegen Russland. Ein weiterer Rohstoff könnte davon ebenfalls betroffen sein.
In der EU wird an einem zwölften Paket mit Sanktionen gegen Russland gearbeitet. Wie mehrere ranghohe EU-Beamte in Brüssel sagten, gibt es Pläne für die Beschränkung des Handels mit Diamanten aus Russland. Zudem könnte es unter anderem ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen.
Es sei unglaublich, was für Bauteile von den Ukrainern in russischen Raketen gefunden würden, sagte ein Beamter zu den sogenannten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Manchmal würden sogar Mikrochips entdeckt, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien. Im Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bislang kein Importverbot für Diamanten und Aluminium aus Russland angekündigt.
Konkrete Vorschläge für das Sanktionspaket wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits am Wochenende von der EU-Kommission Vertretern der Mitgliedstaaten präsentiert. Im Idealfall soll es noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das bislang letzte Paket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, aber auch ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen. Schon länger gibt es unter anderemfür Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.
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