Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht bei der Aufnahme von Migranten die Belastungsgrenze vieler Kommunen in Deutschl ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht bei der Aufnahme von Migranten die Belastungsgrenze vieler Kommunen in Deutschland erreicht. In der Opposition wird bereits von einem „Schulterschluss“ gesprochen. − Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht bei der Aufnahme von Migranten die Belastungsgrenze vieler Kommunen in Deutschland erreicht. In der Opposition wird bereits von einem „Schulterschluss“ gesprochen. Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Habeck, bei einer Konferenz hätten ihm Bürgermeister und Landräte berichtet, sie könnten „die Unterbringung kaum noch und bald gar nicht mehr gewährleisten“. Zu möglichen Lösungen für die Probleme in der Migrationspolitik sagte Habeck, seine Partei müsse „die Wirklichkeit annehmen und die konkreten Probleme lösen - auch, wenn es bedeutet, moralisch schwierige Entscheidungen zu treffen“.
Habeck sagte, die Grünen seien zu pragmatischen Lösungen bereit, um den Zuzug bereits an den EU-Außengrenzen zu senken. Seine Partei habe in der Bundesregierung einem Gemeinsamem Europäischem Asylsystem zugestimmt, das unter anderem Asylverfahren an den Außengrenzen der EU vorsieht. Die sei „schwierig für viele Grüne“ gewesen, sagte er. Seine Partei wisse aber, „dass wir eine Verantwortung für den Zusammenhalt in diesem Land tragen“.
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