Nach rechtlicher Prüfung kommt ein am 15. September nach Albanien abgeschobenes, krankes Mädchen mit ihrer Familie wieder nach Deutschland. Der Innenminister entschuldigt sich.
Sachsen vollzieht in einem Asylfall eine Kehrtwende. Ein am 15. September nach Albanien abgeschobenes minderjähriges Mädchen wird mit Familie zurückgeholt. Das teilte Sachsens Innenminister Armin Schuster am Freitag in Dresden mit.
Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App. Hier für IOS und Android herunterladen. Nach rechtlicher Prüfung des Falls habe sich herausgestellt, dass ein bei der Ausländerbehörde Mittelsachsen gestellter Antrag zur Aufenthaltserlaubnis erfolgversprechend gewesen sei. Deshalb hätte die Ausländerbehörde der Minderjährigen eine Verfahrensduldung erteilen müssen, hieß es. Auch die Landesdirektion Sachsen hätte zu dem Fall informiert werden müssen.
Beides sei „entgegen der bestehenden Vorgaben nicht erfolgt, sodass die Abschiebung trotz des vorliegenden Duldungsgrundes vollzogen wurde“, hieß es. Laut Angaben des Sächsischen Flüchtlingsrates leidet das 16-jährige, zunächst abgeschobene Mädchen an der unheilbaren Krankheit Mukoviszidose. Es lebte gemeinsam mit seiner Familie seit 2019 im mittelsächsischen Mittweida.
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