Judenhass befürchtet! Polizei verbietet Palästina-Demos in Berlin
Beide Verbote betreffen geplante Demonstrationen an diesem Wochenende in Berlin kurz vor dem jährlichen palästinensischen Vertreibungs-Gedenktag Nakba am 15. Mai, wie ein Polizeisprecher sagte.
Zur Begründung führte die Polizei an, dass die Gefahr bestehe, dass es bei den Demonstrationen zu volksverhetzenden und► Eine Demonstration am Sonntag mit dem Motto „Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ sollte mit 100 Teilnehmern vom Rathaus► Die zweite sollte am Brandenburger Tor stattfinden. Eine dritte Demonstration am Samstag in Neukölln wurde laut Polizei vom Veranstalter abgesagt.
Eine weitere größere Demonstration palästinensischer Gruppen ist für Samstag geplant und trägt den Titel: „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“. Dazu gibt es noch keine Entscheidung der Polizei.In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere palästinensische Demonstrationen gegen die Politik Israels verboten, weil sie antisemitische Parolen und Gewalttätigkeiten erwartete.
Vor einem Jahr waren rund um den Tag Hunderte Polizisten in Neukölln im Einsatz, um Verbote der palästinensischen Demonstrationen durchzusetzen.
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