Verfassungsschutz Baden-Württemberg stuft AfD als Verdachtsobjekt ein WEBDENews
in Baden-Württemberg dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Bislang wurden im Südwesten lediglich die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative und der rechtsnationale"Flügel" der Partei nachrichtendienstlich beobachtet.werden von den jeweiligen Landesbehörden unterschiedlich beurteilt. Beispielsweise wird die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet.
Das Kölner Verwaltungsgericht hatte im März eine Klage der AfD gegen diese Einstufung zugunsten des Verfassungsschutzes entschieden. Es gebe ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, hatte das Gericht argumentiert. Die AfD hat beim Oberverwaltungsgericht in Münster Berufung eingelegt.
"Verdachtsfall" ist eine Arbeitskategorie der Verfassungsschutzbehörden, die je nach Bundesland eine unterschiedliche Bedeutung haben kann. Die Südwest-Behörde sieht damit"hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte" für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfDUnter strengen Voraussetzungen kann der Inlandsgeheimdienst in solchen Fällen Mitglieder observieren oder andere nachrichtendienstliche Mittel oder Informanten anwerben.
ประเทศไทย ข่าวล่าสุด, ประเทศไทย หัวข้อข่าว
Similar News:คุณยังสามารถอ่านข่าวที่คล้ายกันนี้ซึ่งเรารวบรวมจากแหล่งข่าวอื่น ๆ ได้
AfD: Verfassungsschutz Baden-Württemberg stuft Landesverband als Verdachtsobjekt einDer baden-württembergische Verfassungsschutz stellt den gesamten Landesverband der AfD unter Beobachtung. Der Dienst sieht gewichtige Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen – und darf nun Mitglieder observieren.
อ่านเพิ่มเติม »
Baden-Württemberg - Verfassungsschutz beobachtet AfDDer baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet künftig die AfD als Gesamtpartei.
อ่านเพิ่มเติม »
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuftDie Südwest-Behörde sieht „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD Baden-Württemberg.
อ่านเพิ่มเติม »
Kennt der Neuköllner AfD-Referent einen der Hauptverdächtigen?Der Referent der AfD im Untersuchungsausschuss ist amtierender Vorsitzender des Neuköllner Bezirksverbandes. Dort war auch der hauptverdächtige Neonazi Tilo P. Beisitzer.
อ่านเพิ่มเติม »
AfD: Verfassungsschutz Baden-Württemberg stuft Landesverband als Verdachtsobjekt einDer baden-württembergische Verfassungsschutz stellt den gesamten Landesverband der AfD unter Beobachtung. Der Dienst sieht gewichtige Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen – und darf nun Mitglieder observieren.
อ่านเพิ่มเติม »