Zwei Klimaschützer:innen wollten die Einführung eines Tempolimits vor dem Bundesverfassungsgericht einfordern – und sind gescheitert. Warum? Darüber hat watson mit einer Professorin für Umweltrecht gesprochen.
Sie hätten nicht hinreichend begründet, inwiefern das fehlende Tempolimit ihre eigenen Rechte verletze.
und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen. Zumindest, wenn es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Hinblick auf den Klimabeschluss geht.Im Klimabeschluss 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz von 2019 in Teilen für verfassungswidrig. Denn: Ausreichende Vorgaben für Emissionsminderungen bis 2031 fehlten.
Das Gericht habe demnach betont, dass Einzelmaßnahmen auf Grundlage von Freiheitsrechten in Verbindung mit dem Staatsziel Umweltschutz nicht gefordert werden können. Der Grund: Durch die Nichteinführung eines Tempolimits oder eines Fleischverbots allein sind nicht unmittelbar unsere Gesundheit oder Freiheit gefährdet.
ประเทศไทย ข่าวล่าสุด, ประเทศไทย หัวข้อข่าว
Similar News:คุณยังสามารถอ่านข่าวที่คล้ายกันนี้ซึ่งเรารวบรวมจากแหล่งข่าวอื่น ๆ ได้
Cadillac startet mit zwei Teams in die LMDh-Ära: Warum das ein Vorteil istAction Express Racing und Chip Ganassi Racing teilen sich die Arbeit am Cadillac V-LMDh auf, dabei ist die Zusammenarbeit mit der Konkurrenz äußerst ungewohnt ...
อ่านเพิ่มเติม »
Zwei Mädchen unter Vorhalt eines Messers beraubt --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Hagen-Haspe (ots) Am Samstag, 21.01.2023, hielten sich zwei Mädchen (10, 12) gegen 16:40 Uhr auf dem Spielplatz der Bezirkssportanlage Haspe auf. Ein unbekannter Junge sprach sie an. Währen…
อ่านเพิ่มเติม »
Wintereinbruch in Urlaubsorten: Ungewöhnliche Bilder aus Mallorca – auch zwei Meter Schnee in RiminiSchnee auf Mallorca? Ein ungewöhnliches Bild, das sich gerade auf der spanischen Insel zu bestaunen ist. Der Winter setzt auch Südeuropa zu.
อ่านเพิ่มเติม »
Mallorca schneebedeckt: Ungewöhnliche Bilder von der Urlaubsinsel – Zwei Meter Schnee in RiminiSchnee auf Mallorca? Ein ungewöhnliches Bild, das sich gerade auf der spanischen Insel zu bestaunen ist. Der Winter setzt auch Südeuropa zu.
อ่านเพิ่มเติม »
„Sport Bild“: Olmo-Verlängerung bei RB Leipzig vor Abschluss – Zwei AusstiegsklauselnEine Verlängerung von Dani Olmo bei RB Leipzig rückt offenbar immer näher. Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag sollen auf der Zielgeraden sein. [...]
อ่านเพิ่มเติม »