Verband: Wenig Spielraum für mehr Geld beim Breitbandausbau

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Groß Berßen (lni) - Beim Breitbandausbau sieht der niedersächsische Städte- und Gemeindebund kaum Spielraum für höhere Ausgaben von Kommunen. Aufgrund der

Leerrohre für Glasfaserleitungen für schnelles Internet werden im niedersächsischen Sehnde verlegt. FotoWegen einer schwierigen Haushaltslage soll die Breitbandförderung des Landes für schnelleres Internet im kommenden Jahr eingestellt werden. Was bedeutet das für die Kommunen, in denen der Netzzugang derzeit eher schlecht oder langsam ist?sieht der niedersächsische Städte- und Gemeindebund kaum Spielraum für höhere Ausgaben von Kommunen.

Regionen, die infolge des drohenden Förderstopps des Landes stark betroffen wären, sind laut Städte- undunter anderem die Landkreise Osnabrück, Uelzen, Osterholz, Heidekreis, Wittmund und Friesland. Wegen einer schwierigen Haushaltslage soll die Breitbandförderung des Landes für schnelleres Internet im kommenden Jahr eingestellt werden. Nach Ansicht vondroht dieser Schritt den Breitbandausbau auszubremsen. Laut Digitalministerium übernimmt der Bund 50 Prozent der Fördermittel für den Ausbau des schnellen Internets in unterversorgten Gebieten. Das Land steuert bislang 25 Prozent bei und die Kommunen die übrigen 25 Prozent.

Laut Digitalisierungsministerium sind mit Stand April rund 98,5 Prozent der Fläche im Bundesland durch mindestens einen Netzbetreiber mit 4G versorgt, knapp 92 Prozent mit 5G, womit schnelleres Internet möglich ist. Am Donnerstag besucht Digitalisierungsminister Olaf Lies den sogenannten Glasfasertag im Landkreis Emsland. Dort geht es etwa um hochtechnisierte Fahrzeuge. Laut Ministerium sind 58 Prozent aller Gebäude im Bundesland mit Glasfaser erschlossen.

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