Die Bundesregierung warnt vor einem sehr schweren Pandemie-Herbst und hohen Infektionszahlen. Die Union pocht auf klare Regeln für mögliche Corona Maßnahmen.
Die Union dringt bei der angekündigten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes auf klare Entscheidungskriterien für künftige Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter. „Ein entscheidendes Kriterium für künftige Corona-Maßnahmen ist und bleibt die Auslastung des Gesundheitssystems“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge unserer Redaktion. Auch die Schwere der jeweiligen Variante müsse ausschlaggebend sein.
„Momentan beobachten wir eine Infektionsdynamik mit einer weniger gefährlichen Variante, die in einigen Ländern bereits wieder abnimmt“, sagte Sorge. „In den meisten Krankenhäusern ist die Lage stabil“, erklärt er. „Neue Corona-Maßnahmen müssten darum gut begründet und verhältnismäßig sein“, betonte der CDU-Gesundheitsexperte.
Angesichts der Omikron-Varianten dürfe man bei Corona-Maßnahmen nicht ausschließlich vom Impfstatus abhängig machen, sagte Sorge. „Leider schützen die aktuellen Impfstoffe nicht vor einer Infektion. Darum sollten Unterscheidungen nach dem Impfstatus nicht zur Routine werden, sondern auf ihren tatsächlichen Nutzen überprüft werden.“Auch bei den Corona-Tests bestehe weiterhin Reformbedarf.
Während sich viele Deutsche auf den Hochsommer freuen, stimmt die Bundesregierung die Bevölkerung bereits auf den Herbst ein und damit erneute Probleme mit der Corona-Pandemie. So macht SPD-Kanzler Olaf Scholz wenig Hoffnung, dass alle Lockerungen früherer Regeln den Sommer überdauern. „Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt“, sagte Scholz im.
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