Russland droht die Zahlungsunfähigkeit. Doch die Lage ist kompliziert. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Grundsätzlich gilt ein Staat als zahlungsunfähig, wenn er seine Schulden nicht mehr bedienen kann, also Probleme mit der Zinszahlung oder der Schuldentilgung hat. Normalerweise treten solche Probleme auf, wenn Staaten über ihre Verhältnisse Geld ausgegeben haben und überschuldet sind oder aus sonstigen Gründen an Kreditwürdigkeit eingebüßt und ein Liquiditätsproblem haben.
Wichtigster Grund sind die scharfen Finanzsanktionen, die überwiegend westliche Länder wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine verhängt haben. Die Sanktionen schließen Russland und seine Banken faktisch vom Finanzsystem aus, das von westlichen Staaten dominiert wird. Ein erheblicher Teil der im Ausland lagernden Finanzreserven Russlands ist außerdem durch Sanktionen blockiert.
Im aktuellen Fall bestreitet die russische Regierung nicht, dass Zinszahlungen nicht bei Gläubigern angekommen sind. Sie besteht aber darauf, diese geleistet zu haben, und streitet einen Zahlungsausfall daher ab. Die betreffende Zahlung sei noch im Mai erfolgt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Agentur Interfax zufolge.
Normalerweise ist das ein Fall für die Ratingagenturen. Die drei großen Bonitätswächter Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch werden von Staaten und Kreditgebern bezahlt, um die Kreditwürdigkeit von Schuldnern zu beurteilen. Im Falle Russlands sind sie aber außen vor, da Sanktionen der Europäischen Union es ihnen verbieten, die Finanzlage zu bewerten. Daneben gibt es das internationale Investoren-Komitee CDDC, das aus großen Banken besteht.
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