19 Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine is kein Frieden in Sicht. Die Bemühungen darum werden aber verstärkt. Kanzler Scholz unterstützt das in seiner Rede vor den Vereinten Nationen.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung.Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Rede vor den Vereinten Nationen hinter die internationalen Bemühungen um Frieden in der Ukraine gestellt.
Den russischen Präsidenten Wladimir Putin forderte Scholz erneut auf, den Krieg zu beenden. Er warb in seiner Rede auch für eine Reform des seit langem blockierten UN-Sicherheitsrats, für mehr Einfluss der Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas in der Welt und generell für eine stärkere internationale Zusammenarbeit.
„Vergessen wir nicht: Russland ist für diesen Krieg verantwortlich. Und es ist Russlands Präsident, der ihn mit einem einzigen Befehl jederzeit beenden kann“, betonte Scholz. „Doch damit er das tut, muss er verstehen, dass wir - die Staaten der Vereinten Nationen - es ernst meinen mit unseren Prinzipien.“ In einer multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts sei kein Platz mehr für Revisionismus und Imperialismus.
Klar sei, dass Afrika, Asien und Lateinamerika mehr Gewicht in dem Gremium gebühre. „Unter dieser Prämisse lässt sich über einen Text mit verschiedenen Optionen verhandeln. Solche ergebnisoffenen Verhandlungen sollte kein Land mit Maximalforderungen blockieren. Auch wir tun das nicht“, betonte der Kanzler.
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