Der Ausbau der Oder war 2015 beschlossene Sache. Nun mehren sich die Bedenken. Logistiker und das Bundesverkehrsministerium wollen an dem Vorhaben festhalten.
Bei einer Konferenz zum geplanten Ausbau der Oder sind erneut tiefe Gräben zwischen den Vorstellungen des Bundesverkehrsministeriums und den Umweltministerien des Landes Brandenburg und des Bundes zutage getreten.
Die Verwaltung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing hatte am Dienstag zu der Konferenz in Frankfurt eingeladen. Dabei wurde auch darüber diskutiert, ob an den vor acht Jahren beschlossenen Ausbauplänen festgehalten werden soll. Das Verkehrsministerium sprach sich dafür aus, das Umweltressort reagierte dagegen verhalten.Nicht-Handeln sei keine Alternative, sagte Susanne Henckel , Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, nach Angaben von Teilnehmern.
Die Schifffahrt müsse sich an den Fluss anpassen, nicht der Fluss an die Schifffahrt, sagte der Brandenburger Umweltminister Axel Vogel . Sein Ministerium unterstütze in Maßen eine angepasste Schifffahrt, die gelegentlich auch Eingriffe in den Fluss erforderlich mache. "Es gab Gerichtsurteile, die besagt haben, hier ist ein Baustopp vorzunehmen", sagte Vogel vor der Konferenz. Die polnische Seite habe das weder politisch noch behördlich durchgesetzt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Pläne ist die Vertiefung des Flusses auf mindestens 1,80 Meter. Diese soll die permanente Befahrbarkeit durch die Eisbrecherflotte gewährleisten und so Eishochwasser verhindern. Die Umweltschutzorganisation Nabu hält diesen Grund für die Vertiefung nach eigenen Angaben für vorgeschoben. In der Flotte habe es bis zur Unterzeichnung des Abkommens allerdings überhaupt keine Schiffe gegeben, die solch eine Tiefe erforderten. Ein derartiger Fall, in dem das Eis aufgrund einer zu geringen Wassertiefe nicht gebrochen werden konnte, sei darüber hinaus völlig unbekannt, sagte ein Nabu-Sprecher.
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