Die slowakische Regierung tat sich in den vergangenen drei Jahren schwer, besonders mit sich selbst. Nach ihrem Aus: Wie geht es nun weiter?
PRAG taz | Die slowakische Regierung des Ministerpräsidenten Eduard Heger hat ihren Rücktritt bei Präsidentin Zuzana Čaputová eingereicht. Tags zuvor hatte das Parlament in der Hauptstadt Bratislava der Koalition von Heger das Vertrauen entzogen. Bis zum Amtsantritt einer neuen Regierung soll die Heger-Regierung kommissarisch die Geschäfte weiterführen.
Es ist noch keine drei Jahre her, dass sich die slowakischen Wähler Hoffnungen auf einen Neustart der Regierungspolitik machten. Aus den Wahlen im Februar 2020 ging eine Regierung aus vier Parteien hervor – aus dem liberalkonservativem und dem rechtspopulistischen Lager. Ministerpräsident wurde Igor Matovič. Doch das vorzeitige Ende der Hoffnungen war früh absehbar.
Pausenclown der enttäuschten Hoffnung Um interne Streitigkeiten zu besänftigen und die Koalition zu retten, gab Matovič dann nach einem Jahr sein Amt ab. Er tauschte Ende März 2021 mit seinem Finanzminister Eduard Heger die Rollen: Heger übernahm die Regierung, Matovič das Finanzministerium. Zumindest seine Abschlussvorstellung war bemerkenswert: schon am Mittwochabend war Matovič theatralisch in die Präsidentenkanzlei gestürmt, um sein Rücktrittsgesuch als Finanzminister zu übergeben. So sollte das Regierungsaus verhindert werden. Noch bevor Präsidentin Caputová das Schreiben richtig annehmen konnte, riss er es wieder an sich.
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