Bestimmte Güter dürfen nicht mehr über Litauen in die Exklave Kaliningrad transportiert werden. Russland droht mit Konsequenzen.
Stillstehende Züge in der Region Kaliningrad. Der Güterausfall soll 40 bis 50 Prozent betragen Foto: Mikhail Golenkov/SNA/imago
Derartige Aktionen seien unzulässig, verstießen gegen die rechtlichen und politischen Verpflichtungen der Europäischen Union und hätten eine Eskalation der Spannungen zur Folge. Sollte Litauen nicht unverzüglich einen normalen Transit ermöglichen, werde man Vergeltungsmaßnahmen ergreifen. Litauen bestreitet Blockade Die litauische Regierung bestreitet, das Gebiet Kaliningrad zu blockieren. Man setze lediglich die EU-Sanktionen um. Am 17. Juni seien die Maßnahmen des vierten Sanktionspakets in Kraft getreten, so die litauische Regierung. Und diese sähen nun mal Restriktionen für die Einfuhr und den Transit von russischen Stahl- und anderen Eisenmetallprodukten in die EU vor.
Die EU hat sich im Streit über russische Warenlieferungen nach Kaliningrad hinter Litauen gestellt. Die Maßnahmen seien von den im Juni erlassenen Sanktionen gedeckt, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Dabei gehe es nicht nur um den Export aus Russland, sondern auch um den Transit durch ein EU-Land. „Litauen macht es genau so, wie man es machen muss“, betonte der Chefsprecher von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
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