Sachverständigenrat Gesundheit soll mehr Expertise zur Pflege geben: Karl_Lauterbach will Pflegepersonaluntergrenzen selbst bestimmen dürfen, und zusätzliche Pflege-Expertise aktivieren. Das zeigt ein Gesetzentwurf, über den das Kabinett beraten soll
Zweiteilen können sich die Pflegekräfte nicht, auch wenn diese Spiegelung im Gang der Viszeralchirurgie-Station des Krankenhauses Havelhöhe dies suggeriert.Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern gehen auf dem Zahnfleisch. Das ist auch der Ampel-Koalition bewusst. In ihrem Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP daher vereinbart, verbindliche Pflegeschlüssel einzuführen. Dies soll bis in vier Jahren der Fall sein.
Bis dahin soll Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach ermächtigt werden, auf der Basis des vorhandenen Personalbemessungsinstruments PPR 2.0 Vorgaben zu erlassen. Außerdem soll das wissenschaftliche Monitoring der Pflege in Deutschland aufgewertet werden.Am Montag hat Lauterbach seinen Kabinettskolleginnen und –kollegen den zwischen den Ressorts abgestimmten Entwurf eines Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetzes übersandt.
Gleichzeitig soll der gesetzlich vorgegebene Gutachten-Rhythmus geändert werden, um dem SVR schnellere und aktuellere Politikberatung zu ermöglichen.
Nicht erfasst werden soll allerdings die Pflege im Operationsdienst, in Dialyseeinheiten, in der Anästhesie, in der Endoskopie, in der Funktionsdiagnostik, in der Ambulanz und in den Notaufnahmen. Auch Intensivstationen sollen nicht berücksichtigt werden.Laut der Vorlage sollen nun die Ist- und Sollbesetzungen für die Krankenhäuser bis Ende 2024 ermittelt werden.
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