Rüstungspolitik: Scholz plant Raketenschutzschild für Deutschland

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Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, die Anschaffung eines Raketen-Abwehrschirm werde innerhalb der Bundesregierung „aus gutem Grund“ beraten. Steuererhöhungen zur Finanzierung der Kriegsfolgen schließt er aus.

Zu den Details wollte Scholz sich aber noch nicht äußern."Ich habe mir vorgenommen, jetzt nicht die Einzelheiten eines noch nicht zu Ende abschließend beratenen Plans hier auszuplaudern."zuvor berichtet. Danach werde die Anschaffung des israelischen Systems"Arrow 3" erwogen. Es ist in der Lage, Langstreckenraketen sehr hoch über der Erde zu zerstören, bis in die Stratosphäre hinein, die zweite von fünf Schichten der Erdatmosphäre.

Steuererhöhungen zur Finanzierung der Kriegsfolgen lehnte Scholz ab und bekräftigte die Gültigkeit der Schuldenbremse. Er verwies auf die Vereinbarungen der Ampel-Parteien in ihrem Koalitionsvertrag."Wir haben eine Verständigung gefunden in der Koalition zwischen den drei Parteien über die Fragen sowohl der Schuldenbremse als auch die Frage der Steuererhöhungen. Und an die werden sich alle drei im Ergebnis halten.

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin drohte Scholz mit"dramatischen Maßnahmen" bei einem Einsatz von Chemiewaffen."Ein Einsatz von biologischen und chemischen Waffen darf nicht stattfinden, und deswegen sind wir auch alle so explizit, so ausdrücklich in dieser Frage", sagte er. Es gebe bereits Überlegungen zu solchen Maßnahmen, sagte Scholz, wurde aber nicht konkreter.

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