Oberbürgermeister Peter Feldmann bietet nun doch wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt an. Die geplante Abwahl könnte abgesagt werden.
FRANKFURT/MAIN taz | Der wegen Korruptionsvorwürfen umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann gibt auf. In einem am Dienstag verbreiteten Schreiben kündigt er an, Ende Januar nächsten Jahres seine Amtszeit beenden zu wollen.
Er wolle „der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen“, erklärte er jetzt. Ob die Stadtverordneten sich auf Feldmanns Terminvorschlag einlassen oder weiter seine Abwahl betreiben, war noch offen. Das mit sich selbst geführte ‚Interview‘ war das letzte Zeichen dafür, dass Feldmann zuletzt allein auf weiter Flur stand. Auch die Frankfurter SPD war nach quälenden internen Debatten auf Distanz zu ihrem einstigen Vormann gegangen. Das Frankfurter Landgericht ließ auch bereits die Anklage wegen Korruption zu. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft wirft Feldmann im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal um überhöhte und grundlos gezahlte Gelder Vorteilsnahme vor.
In seiner Rücktrittsankündigung lobt sich Feldmann dafür auch selbst. Frankfurt sei in seiner Amtszeit sozialer, ökologischer und moderner geworden, schreibt er. Er erinnert unter anderem an den Mietenstopp bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, den er maßgeblich durchgesetzt hatte.
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