2024 wird in der EU gewählt. Zwei ultrarechte Fraktionen hoffen auf Zuwachs, ihre Strategen träumen vom „großen Zelt“, das sie vereint.
Nicola Procaccini , Ryszard Legutko , Marco Zanni im Europäischen Parlament Foto: Philippe Stirnweiss/rea/laifMaximilian Krah ist AfD-Spitzenkandidat für die Europa-Wahl und Mitglied der ID-Fraktion Foto: Annegret Hilse/reuters
Sie wollen die „Ursula-Koalition“ stürzen In Sachen „Brüssel“ haben wir alle ein wenig Klippschule nötig. Kurz die Zahlen und Fakten: Das alle fünf Jahre gewählte Parlament ist die wichtigste europäische Institution; es beschließt Verordnungen und Richtlinien, entscheidet mit über den Haushalt und debattiert die wichtigen Themen.
Dafür stellen führende Vertreter der Ultrarechten das „große Zelt“ über EKR und ID auf, wie sie es nennen, und zwar unter Einschluss der EVP. Während der ungarische Premier im Hintergrund bleibt und mit irredentistischen Ansprachen an magyarische Blutsverwandte im einstigen „Großungarn“ und als Putin-Handlanger irrlichtert, agiert seine Freundin – und EKR-Vorsitzende – Giorgia Meloni diplomatischer.
Was sie trennt, was sie eint Eine „Internationale der Nationalisten“ wird aber nicht reibungslos zu bilden sein. Während sich Marine Le Pen, die Grande Dame der europäischen Rechten, und Giorgia Meloni, ihre CEO, nicht mehr auf den Ausstieg aus der EU festlegen und den Euro akzeptieren, spuckt Björn Höcke als faktischer Führer der AfD große Töne: Die EU müsse sterben, damit Europa leben könne.
Zum einen können sie das Potenzial der von rechts als Freiheitsberaubung diffamierten Energiewende für einen nachhaltigen und global gerechten Wohlstand in Europa und der Welt herausstellen. Zum anderen können sie konkrete Lösungen für eine gerechte Migrations- und Flüchtlingspolitik anbieten, die nicht zuletzt eine Kooperation mit afrikanischen Herkunftsländern beinhaltet.
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