Oppositionschef Merz hat Olaf Scholz im Bundestag vorgeworfen, nach dessen Zeitenwende-Rede viele Chancen verpasst zu haben. Der Konter des Kanzlers: Die Rede des CDU-Vorsitzenden habe ihn an »Alice im Wunderland« erinnert.
vor. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte Merz. »Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr«, kritisierte der Oppositionsführer.warf Merz daraufhin eine verzerrte Darstellung der Wirklichkeit in Deutschland vor.
Scholz hob die milliardenschweren Entlastungspakete für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen hervor. Zugleich werde in Infrastruktur und Digitalisierung investiert, »damit Deutschland nicht länger das Land der Funklöcher und der Schlaglöcher bleibt, das Land der kaputten Brücken und der verspäteten Züge«.
Der Umgang mit den Zusagen und der Umgang mit den Partnern in EU und Nato löse zu Recht Befremden und Misstrauen aus, hatte Merz zuvor in seiner Rede gesagt. Wie solle Deutschland so im Bündnisrahmen glaubwürdig bleiben, fragte er. Mit Blick auf die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine sprach der Unionsfraktionschef von Kriegsverbrechen der schlimmsten Art, für die sich der russische Präsident Wladimir Putin und dessen Regime irgendwann vor der Weltgemeinschaft verantworten müsse.
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