Im Streit um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine geht es inzwischen um die Autorität des Kanzlers. Sollten viele Abgeordnete der Ampel dem Unionsantrag im Bundestag zustimmen, muss Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen.
Im Streit um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine geht es inzwischen um die Autorität des Kanzlers. Sollten viele Abgeordnete der Ampel dem Unionsantrag im Bundestag zustimmen, muss Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen.Längst geht es nicht mehr darum, ob der Marschflugkörper Taurus an die Ukraine geliefert werden soll oder nicht. Sondern die Debatte hat eine noch größere Dimension bekommen.
Scholz selber wird seine Befragung am Mittwoch im Parlament dazu nutzen müssen, die vielen Zweifler zumindest etwas auf Linie zu bringen. Ob ihm das gelingen wird, ist gänzlich offen. Bei einer größeren Anzahl an Abweichlern am Donnerstag im Bundestag hätte er wohl keine andere Wahl mehr als die Vertrauensfrage zu stellen.
Sein SPD-Vorgänger Gerhard Schröder, dessen Basta-Duktus Scholz inzwischen aus der Not heraus übernommen zu haben scheint, hielt es übrigens ähnlich: Schröder nutzte das Instrument nicht nur, um 2005 Neuwahlen zu erreichen. Bereits 2001 vergewisserte er sich so der Unterstützung seiner rot-grünen Koalition für eine Teilnahme der Bundeswehr am Afghanistan-Einsatz.
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