Aktuelles zum Krieg in der Ukraine fassen wir laufend in unserem Newsblog zusammen, z.B.: Bundesinnenministerin Faeser warnt vor einer Instrumentalisierung von Protesten gegen hohe Energiepreise durch Extremisten.
+++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat den Westen zu Sanktionen gegen Russlands Atomindustrie aufgerufen.
Getreide konnte wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine monatelang nicht von dort exportiert werden. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf das Bundesverkehrsministerium. Da die Maschinen aufgrund des EU-Sanktionsregimes einem Start- und Flugverbot unterlägen, könnten sie durch den Eigentümer nicht genutzt und nicht an einen anderen Ort verbracht werden, wurde das Ministerium zitiert. In Leipzig stehen demnach drei russische Maschinen, in Köln zwei und in Frankfurt-Hahn eine. Weitere vier Flugzeuge befinden sich in Baden-Baden.
+++ Russland versuche zudem, die Kontrolle über die Fernstraße M04 zu erlangen und damit über den Hauptzugang nach Donezk von Westen her. Am Samstag hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, seine Truppen hätten die Kontrolle über Pisky übernommen. Das ukrainische Militär widersprach jedoch umgehen. Es werde weiterhin heftig gekämpft, hieß es vom Generalstab.
+++ Das ukrainische Militär widerspricht russischen Angaben über die Eroberung der Ortschaft Pisky am Rande der ostukrainischen Stadt Donezk. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte in seinem Lagebericht den Raketen- und Artilleriebeschuss unter anderem in den Gebieten Charkiw und Cherson. Der Schwerpunkt lag demnach weiter im Gebiet Donezk, das nach der Region Luhansk als nächstes Ziel Moskaus der ukrainischen Kontrolle entrissen werden soll. Eingenommen worden sei nun der Donezker Vorort Pisky im Nordwesten der Großstadt, hieß es. Eine Bestätigung von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht.
Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, das Land sei aber vorbereitet, sagte Scholz in seinem wöchentlichen Videopodcast. Er sagte wörtlich:"Wenn wir zusammenhalten, dann werden wir das schaffen." Der Kanzler verwies auf die bereits auf den Weg gebrachten finanziellen Entlastungen für die Bürger. Weitere sollten folgen.
Die russischen Behörden hätten wiederholt verhindert, dass Menschen in den besetzten Gebieten vom Staat subventionierte Medikamente bekämen, sagte Ljaschko der Nachrichtenagentur AP. Er warf Russland Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Nach Angaben der UNO und ukrainischer Behördenvertreter hat im russischen Krieg in der Ukraine auch die Zerstörung von Krankenhäusern und Infrastruktur die Behandlung von Patienten beeinträchtigt.
+++ Die Vereinigten Staaten sind besorgt über Berichte, wonach britische, schwedische und kroatische Staatsangehörige von"illegalen Behörden in der Ostukraine" angeklagt wurden. Wenn die Raffinerie PCK nicht mehr über die Pipeline Druschba beliefert werde, sondern über andere Wege, sei sie nur noch zur Hälfte ausgelastet. Das teilte der größte russische Ölkonzern laut einer Meldung der Agentur Interfax in Moskau mit. Dies werde zu Einbußen von bis zu 300 Millionen Euro im Jahr führen mit entsprechenden Auswirkungen auf die Steuerzahlungen in die deutsche Staatskasse.
+++ Russland hat nach Informationen des US-Geheimdienstes mit konkreten Planungen für Referenden in mehreren Städten im Osten der Ukraine begonnen. +++ Nach der Invasion in der Ukraine und vom Westen verhängten Sanktionen ist die russische Wirtschaft im zweiten Quartal geschrumpft. Die Bank habe die ursprünglich blockierte Gebühr zwischen den Transitgesellschaften noch einmal geprüft und schließlich akzeptiert, sagte ein Slovnaft-Sprecher. Sollte sich dies bestätigen, wäre ein Hindernis für russische Ölexporte in die Slowakei, nach Tschechien und Ungarn beseitigt.
"Das ist eine vernünftige Forderung mit der Entmilitarisierung des AKW Saporischschja, ich denke, wir werden das unterstützen", sagte der Vizechef des Außenausschusses im russischen Parlament, Dschabarow, der Agentur Interfax zufolge. Die Kontrolle über das AKW will Moskau aber behalten. Eine Übergabe des leistungsstärksten Kernkraftwerks in Europa an die Ukraine schloss Dschabarow aus.
Der Rechtsanwalt Michael Nagel teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, sein Mandant verlange, dass ihm wieder ein Büro mit Mitarbeitern zur Verfügung gestellt werde. Der Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses, ihm die Mittel zu entziehen, sei rechtswidrig gewesen. Die Klage wurde beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht.
+++ Die Ukraine hat die Bundesregierung aufgefordert, ihren versprochenen Hilfslieferungen schneller nachzukommen. Das hat der russische Sicherheitsrat mitgeteilt. Gestern hatten sich Vertreter aus Moskau und der Separatisten im Osten der Ukraine getroffen. Dabei habe man über den Wiederaufbau von zerstörter Infrastruktur gesprochen. Außerdem sei darüber beraten worden, Gesetze der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk an die russischen Gesetze anzupassen.
Gasversorger in Deutschland geraten zunehmen in Schlieflage, nachdem Russland die Lieferungen gedrosselt hat Die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet unter Berufung auf die örtlichen Behörden von zweimaligem Artillerie-Beschuss durch ukrainische Streitkräfte. Der ukrainische Betreiber des Kraftwerks spricht von fünf russischen Luftangriffen in der Nähe eines Lagers für radioaktives Material. Die Berichte sind unabhängig kaum zu überprüfen.
+++ Bundeskanzler Scholz hat der Ukraine weitere militärische und finanzielle Unterstützung zugesichert. +++ Nach den schweren Explosionen auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim hat ein US-Unternehmen Satellitenbilder veröffentlicht. Sie sollen den beschädigten russischen Militärstützpunkt Saki zeigen.
Das erklärte Puschilin gegenüber Reportern während einer vom russischen Verteidigungsministerium organisierten Reise. Medien und internationale Vertreter dürften dem Prozess beiwohnen. Das Asow-Regiment erlangte internationale Aufmerksamkeit durch seinen Widerstand gegen die russische Belagerung des Stahlwerks von Mariupol. Nach wochenlangen Kämpfen in den Bunkern und Tunneln ergaben sie sich im Mai den russischen Truppen.
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