Die von EU-Kommission geplante Datenmaut für Netflix & Co stößt in Deutschland auf wenig Gegenliebe. Aus dem Digitalministerium kommt nun scharfe Kritik: Es gebe kein Marktversagen, das einen derartig tiefen Eingriff in das Internet rechtfertigen würde.
Digitalministerium hofft auf transparenten Prozess
Wie genau sich Deutschland zu einem Vorschlag stellen wird, lasse sich noch nicht abschließend sagen, so Schnorr. Das hänge von der konkreten Ausgestaltung des Gesetzentwurfs ab, zudem müsse sich die Bundesregierung intern abstimmen. Indes seien ihm keine Positionen anderer Ministerien bekannt, die von der kritischen Haltung des BMDV abweichen würden.
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