'nd.DerTag': Gegen den Trend - Kommentar zum Ausgang der Parlamentswahl in Polen

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Berlin (ots) - Eine Ära endet: Polen steht vor einem Machtwechsel. Sollte das am Dienstag erwartete Ergebnis der Wahl vom Sonntag die Prognosen bestätigen, wird die bisherige Regierungspartei PiS zwar

Eine Ära endet: Polen steht vor einem Machtwechsel. Sollte das am Dienstag erwartete Ergebnis der Wahl vom Sonntag die Prognosen bestätigen, wird die bisherige Regierungspartei PiS zwar wieder stärkste Kraft, muss aber nach acht Jahren gegen eine von der liberal-konservativen Bürgerplattform unter Donald Tusk angeführte Koalition in die Opposition. Das stellt keine ganz große Überraschung dar, läuft aber gegen den rechtsnationalistischen Trend in Europa.

Die Verluste der PiS zeigen, dass sie das Spiel überreizt hat. Im Wahlkampf fiel ihr der Skandal um illegal vergebene Visa auf die Füße, was die Kaczynski-Partei in den Augen von Stammwählern Glaubwürdigkeit als Bollwerk gegen Einwanderung kostete. Davon profitiert die rechtsextreme Konföderation, die eine feste Größe in Polens Politik bleibt.

Den breiten Widerstand, auf den die autoritäre und katholisch-reaktionäre Agenda der PiS vor allem in den urbanen Zentren stößt, machte nicht erst die riesige Warschauer Demonstration der Opposition Anfang Oktober deutlich. Mit einem Sturm des Protestes hatten Polinnen und Polen bereits vor drei Jahren das verschärfte Abtreibungsrecht beantwortet und Kaczynskis rückschrittlichem Gesellschaftsbild die Rote Karte gezeigt.

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