NATO macht Ernst mit dem Zwei-Prozent-Ziel NATO Verteidigungsausgaben
Was das Zwei-Prozent-Ziel für Deutschland konkret bedeuten würde, hat das Ifo-Institut ausgerechnet. Danach müsste der Verteidigungsetat um ein Viertel aufgestockt werden, das entspricht der Summe von 17 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Bei der NATO werden die Investitionssummen übrigens erst dann berücksichtigt, wenn sie tatsächlich bezahlt sind. Das gilt auch für das 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundesregierung.
Unumstritten ist das Zwei-Prozent-Ziel nicht. Wenn beispielsweise die Konjunktur schlecht läuft und die Wirtschaftsleistung sinkt, dann wächst quasi automatisch der Anteil der Verteidigungsausgaben - ohne dass ein einziger Cent mehr für die Sicherheit ausgegeben wäre. Und allein durch den Kauf teurer Waffen ist noch längst nicht die Verteidigungsfähigkeit erhöht. Das Problem kennen die Europäer.
Michael Hüther, der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, hält das allein schon aus ökonomischer Sicht für Unsinn. Er fordert, auch bei der Rüstung europäisch zu planen und einzukaufen. Eine gemeinsame Finanzierung der europäischen Verteidigung sei sinnvoller."Man hat größere Mengen, man kann skalieren, man kann vor allem auch die Waffensysteme reduzieren und auf ein erträgliches Maß bringen".
Allerdings werde man auch dann nicht an höheren Ausgaben für die Verteidigung vorbeikommen."Zu Helmut Schmidts Zeiten sind über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben worden", in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage mit Massenarbeitslosigkeit. Trotzdem sei es gelungen, die Verteidigungsausgaben zu finanzieren."Das wird auch jetzt möglich sein.
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