Das neue Heizgesetz von Bundeswirtschaftsminister Habeck sollte am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Nun könnte alles ganz anders kommen. Der Starttermin wird vermutlich verschoben. Heizungsgesetz Wärmepumpe Wärmepumpen Die_Gruenen
Haseloff spiegelt damit wohl die Position der gesamten CDU wider: Seit Donnerstag mobilisiert die Oppositionspartei mit einem Anteil im Bundestag von 21 Prozent unter dem Motto „Fair heizen statt verheizen“ deutschlandweit gegen das geplante Gesetz. Auch die FDP-Fraktion droht der Ampel mit einem Boykott, solange ihre Fragen nicht beantwortet sind: zum Beispiel, wie man durch das Verbot genau CO2 einsparen kann. Das könnte die Debatte im Bundestag verlängern.
Grünen-Landesumweltminister wollen das Heiz-Gesetz verschärfen – Habeck und die SPD zeigen sich kompromissbereithatten zuvor umgekehrt eine Verschärfung sowie den Verzicht auf die Ausnahmen für kleinere Häuser und Menschen über 80 gefordert. Sie plädieren dafür, dass die Bundesländer die Klimaneutralitätsziele schon bis 2040 erreichen statt bis 2045.
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