Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni die Regierungschefin in Italien. Viele erwarteten eine ultrarechte Politik – aber auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Nun wollen Italiens frustrierte Gewerkschaften das Land lahmlegen.
ist vor gut einem Jahr Italiens erste Regierungschefin mit neofaschistischen Wurzeln geworden. Zu ihrer politischen Haltung steht sie, ihre rechtsnationale Partei Fratelli d’Italia ist im Land beliebt. Doch nun regt sich Unmut über Melonis Wirtschaftspolitik.
Mit einem »Generalstreik« haben Italiens Gewerkschaften entsprechend am Freitag gegen Melonis Rechtsregierung mobilgemacht. Betroffen waren neben der Bahn und dem öffentlichen Nahverkehr auch Schulen, Krankenhäuser, Autobahnen und Flughäfen. Die staatliche Fluggesellschaft Ita musste nach eigenen Angaben mindestens 20 Flüge streichen.Der Streik richtete sich insgesamt gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung.
In Rom und anderen Großstädten gab es im morgendlichen Berufsverkehr eine Mindestversorgung mit Metros, Bussen und Bahnen. Trotzdem kam es zu erheblichen Behinderungen. Unklar war zu Beginn, in welchem Umfang die Streikaufrufe in anderen Bereichen befolgt wurden.Die Koalition aus drei Rechtsparteien ist an diesem Sonntag genau ein Jahr im Amt. In den Umfragen liegen die Fratelli d’Italia mit etwa 28 Prozent weit vor den anderen Parteien von links und rechts.
Meloni hat viele Wahlversprechen noch nicht eingelöst. Sie agiert bislang vorsichtiger und vermeidet Entscheidungen, die polarisieren und sie angreifbar machen könnten. Vor allem international verzichtet die 46-Jährige auf aggressive Rhetorik. Schärfe zeigt sie jedoch in der Asylpolitik. So wurde für Migranten ohne Bleiberecht die Abschiebehaft auf 18 Monate verlängert, zudem kann die Regierung von ihnen Kaution verlangen.
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