Montana verbannt als erster US-Bundesstaat die beliebte Videoapp TikTok tiktokbann Bann
Das Gesetz, welches das Abgeordnetenhaus in Montana im April verabschiedete, wurde nun von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnet. Das Gesetz SB 419 verbietet den Betrieb "innerhalb der territorialen Zuständigkeit von Montana" und zwingt die Anbieter von App-Stores die Verfügbarkeit der TikTok-App für die Einwohner von Montana zu unterbinden.
äußerte Gianforte, dass er TikTok in Montana verboten habe, "um die persönlichen und privaten Daten der Menschen aus Montana vor der Kommunistischen Partei zu schützen".Für TikTok sowie die Appstore-Betreiber sieht das Gesetz bei Zuwiderhandlung Strafen in Höhe von 10.000 Dollar pro Verstoß und Tag vor. Nutzer der App werden allerdings nicht belangt: Die Verwendung der App ist auch weiterhin nicht strafbar.
äußerte TikTok, dass das von Gianforte unterzeichnete Gesetz "die Rechte des ersten Verfassungszusatzes der Menschen in Montana verletzte". Tiktok versichere, dass die Menschen die App weiterhin nutzen könne, und sie die Rechte der Nutzer "innerhalb und außerhalb von Montana verteidigen". Ob das Gesetz vor Gericht Bestand haben wird, ist unklar. Frühere
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