Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnet der frühere Verfassungsschutzchef Maaßen als „ehrabschneidend“. Von der Austrittsforderung habe er aus den Medien erfahren.
BERLIN rtr/dpa | Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in der Debatte um einen möglichen Parteiausschluss aus der CDU Vorwürfe zurückgewiesen, dass er eine rassistische Sprache benutze. „Das weise ich mit Nachdruck zurück. Das sind pure Behauptungen, das ist ehrabschneidend“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Maaßen wollte sich nicht festlegen, wie er mit der Aufforderung umgeht, dass er die CDU verlassen soll.
Das CDU-Präsidium hatte am Montag beschlossen, Maaßen eine Frist zum Austritt bis zum 5. Februar um 12.00 Uhr zusetzen. Sollte Maaßen bis dahin die CDU nicht verlassen haben, werde das Präsidium beim Bundesvorstand die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens und den sofortigen Entzug der Mitgliedsrechte beantragen. „Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz“, hieß es in dem Beschluss.
Maaßen habe von der CDU bisher nichts bekommen Hans-Georg Maaßen hat nach eigenen Angaben bislang nur aus den Medien von der Ausstrittsaufforderung der Parteispitze an ihn gehört. „Ich hab gar nix von der CDU bislang bekommen“, sagte Maaßen am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. „Ich habe gestern in mein Postfach und meinen Briefkasten geschaut, auch in meine E-Mail-Eingänge. Nichts bekommen.
Die CDU sei bislang seine Partei, sagte Maaßen. Sie sei die Partei, die Deutschland voranbringen könne, wenn sie wieder zu ihrem Grundsatzprogamm und den Positionen von Altkanzler Helmut Kohl zurückfinde. Enttäuscht zeigte Maaßen sich vom Parteivorsitzenden Friedrich Merz. Dieser habe die in ihn gesetzte Hoffnung auf eine Politikwende bislang nicht erfüllt. Dies sei für ihn der Beweggrund gewesen, in der Werteunion den Vorsitz zu übernehmen.
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