Während Einsätzen in der Pandemie sollen sämtliche Soldaten zu Unrecht Zuschläge erhalten haben. Das Verteidigungsministerium leitet nun Rückforderungen ein.
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Konkret geht es um eine Regelung im Bundesbesoldungsgesetz. Sie besagt, dass Soldatinnen und Soldaten den 91-Euro-Zuschlag bekommen, wenn sie im Rahmen der Amtshilfe unter besonderen zeitlicher Belastung stehen und kein Freizeitausgleich möglich ist. Laut dem Prüfbericht von Februar 2022, über den zuerst der „Spiegel“ und „Business Insider“ berichtet hatten, änderte das Verteidigungsministerium die konkrete Anwendung mehrmals. Zunächst sei festgelegt worden, dass alle Dienste während der Amtshilfe unter diese Sonderregelung fallen. Später konnte dies nur noch in speziellen Fällen angeordnet werden und schließlich gar nicht mehr.
„Auch dienstfreie Wochen sowie dienstfreie Wochenenden innerhalb der dienstfreien Wochen“ seien nicht als Freizeitausgleich im Sinne des Bundesbesoldungsgesetzes gewertet worden, kritisieren die Prüfer. Soldatinnen und Soldaten hätten außerdem „fehlerhafte Einzelabrechnungen“ vorgenommen. Allein beim Kommando Territoriale Aufgaben geht es den Angaben zufolge um insgesamt mehr als 1,2 Millionen Euro für den Zeitraum März 2020 bis Juli 2021. Das Kommando wurde im fraglichen Zeitraum von Carsten Breuer geführt. Der Generalleutnant soll am Freitag Generalinspekteur der Bundeswehr werden.
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