Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt an. DIMR_Berlin UNHumanRights AmadeuAntonio DIMR HumanRights Rechtsextremismus Rassismus NoRacism
Für ein Verbotsverfahren gegen die AfD hatte sich im vergangenen Dezember Thüringens Innenminister Georg Maier ausgesprochen. Er sagte damals der taz: „Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte.“ In Thüringen wird die Partei vom Verfassungsschutz wegen gesichert extremistischer Bestrebungen beobachtet.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Gesamtpartei im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft – eine Einschätzung, die rund ein Jahr später in erster Instanz durch das Verwaltungsgericht Köln bestätigt wurde. Die AfD setzt sich dagegen juristisch zur Wehr. Das Verfahren beim Oberverwaltungsgericht in Münster läuft noch.
Üblicherweise prüft der Verfassungsschutz bei einem Verdachtsfall nach etwa zwei Jahren, ob sich der Verdacht erhärtet hat oder nicht. Im Fall der AfD ist allerdings nicht zu erwarten, dass diese Entscheidung vor Abschluss des Gerichtsverfahrens fallen wird. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht die Partei allerdings kontinuierlich auf dem Weg „nach rechtsaußen“.
ประเทศไทย ข่าวล่าสุด, ประเทศไทย หัวข้อข่าว
Similar News:คุณยังสามารถอ่านข่าวที่คล้ายกันนี้ซึ่งเรารวบรวมจากแหล่งข่าวอื่น ๆ ได้
Gefahrenanalyse: Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfülltDas Deutsche Institut für Menschenrechte soll Verstößen gegen das Menschenrecht vorbeugen. Es empfiehlt allen Parteien dringend, sich von der AfD abzugrenzen. Das sind die Gründe.
อ่านเพิ่มเติม »
Menschenrechtsinstitut DIMR sieht Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt»Rassistische und rechtsextreme Ziele«: Das Menschenrechtsinstitut DIMR sieht in einer Analyse Prämissen für ein Verbot der AfD. Die anderen Parteien sollen sich von ihr abgrenzen.
อ่านเพิ่มเติม »
Institut sammelt Bedingungen für AfD-VerbotDas bürgerliche Lager von Ampel und Union steht dem Umfragen-Höhenflug der AfD ratlos gegenüber. Eine Studie des Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die Bedingungen für ein Parteiverbot erfüllt sind.
อ่านเพิ่มเติม »
„Radikalisierung immer hemmungsloser“: Gutachten hält AfD-Verbot für möglich„Radikalisierung immer hemmungsloser“: Ein Gutachten des Instituts für Menschenrechte hält ein AfD-Verbot für möglich. Die Partei sei „national-völkisch“ und bedrohe die Demokratie.
อ่านเพิ่มเติม »
Menschenrechtsinstitut: Kriterien für AfD-Verbot erfülltDas Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der AfD für möglich - die Partei verfolge 'rassistische und rechtsextreme Ziele'.
อ่านเพิ่มเติม »