Das Bundesverfassungsgericht BVerfG hat das Recht von Inhaftierten auf Meinungsfreiheit gestärkt.
Die Richter in Karlsruhe gaben der Verfassungsbeschwerde eines Mannes statt, dem die Justizvollzugsanstalt untersagt hatte, ein Interview mit einem Journalisten zu geben. Er sei damit in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt worden, heißt es in dem Urteil.
Der Beschwerdeführer verbüßt eine Freiheitsstrafe in einem nordrhein-westfälischen Gefängnis. Nach Haftende soll er in Sicherungsverwahrung kommen. Ein Journalist wollte mit ihm über"Alternativen zur Strafhaft" sprechen. Nach Erstellung eines pychologischen Gutachtens hatte die Anstalt das Interview abgelehnt.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
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