Medieninformation anlässlich zum Einsatzgeschehen am 30. April und 01. Mai 2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Sowohl am 30. April als auch am 01. Mai 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Kontext des Maifeiertages sowie der regierungskritischen Proteste mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine und den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen, einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen. Es fanden insgesamt elf bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigten im thematischen Kontext stehende Versammlungen statt. Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kahla. An den regelmäßig montags stattfindenden Versammlungen nahmen insgesamt 535 Personen teil.
Die Versammlungen verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle. Eine Anzeige wegen Beleidigung wurde durch die eingesetzten Beamten in Weimar registriert. Bei den Kundgebungen und angemeldeten Feierlichkeiten um den 01. Mai nahmen jeweils zwischen 100 und 600 Personen teil. Hier wurden keine Störungen bekannt.
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