Ampel zittert um Ataman-Mehrheit: Lindners Hochzeit kostet eine Stimme
Am Donnerstagnachmittag wird es spannend im Bundestag, auch wenn der Tagesordnungspunkt unspektakulär klingt. Fünf Minuten sind für die Wahl der Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung eingeplant, eine Debatte ist nicht vorgesehen. Die gab es bereits außerhalb des Bundestags, in Medien und sozialen Medien.
Denn die Kandidatin für das Amt, die Journalistin Ferda Ataman, ist das, was man vereinfachend umstritten nennt. Die Linie zwischen Kritik und Unterstützung für sie verläuft dort, wo konservative und progressive Positionen keine Kompromisse finden - umso vehementer waren die Beiträge zu der Frage, ob die 43-Jährige eine gute Besetzung ist oder nicht.
2018 wurde Ferda Ataman als damalige Sprecherin des Netzwerks der Neuen Deutschen Organisationen zum Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt eingeladen. Die lagerübergreifende Zusammensetzung der Ampel sorgt dafür, dass Ataman auch innerhalb der Koalition kontrovers ist. SPD und Grüne unterstützen sie weitgehend vorbehaltlos, für die FDP ist das nicht ganz so einfach - zumal Medien, die ihr traditionell nahestehen, seit Wochen gegen Ataman trommeln. Vorsorglich haben die Grünen, deren Familienministerin Lisa Paus Ataman vorgeschlagen hat, daran erinnert, dass das Kabinett die Personalie einstimmig abgesegnet hat.
Der Streit ist für die Koalition auch deshalb so heikel, weil inhaltliche Übereinstimmung nicht immer so stabil ist wie ihre rechnerische Mehrheit. Schon für die Impfpflicht gab es im Bundestag bekanntlich keine Mehrheit, obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz sich dafür eingesetzt hatte - und obwohl Außenministerin Annalena Baerbock vorzeitig
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