Am Dienstagabend war der jüngste Streit der Ampel-Koalition Thema im ZDF-Talk von Markus Lanz. Die grüne Familienministerin Lisa Paus hatte in letzter Minute das Wachstumchancengesetz von FDP-Finanzminister Christian Lindner blockiert.
Der Moderator fasste für SPD-Chef Lars Klingbeil zusammen, welchen Eindruck der Clinch hinterlässt: „Was man als Bürger dieses Landes so sieht, hat das Niveau von Sandkasten-Retourkutschen. Ihr wart zu mir böse, jetzt sind wir zu euch böse. Also die FDP hat die Grünen geärgert beim Heizungsgesetz und jetzt ärgern wir euch beim Wirtschaftsgesetz.“
Klingbeil entgegnet zur Blockadehaltung der Familienministerin: „Also noch mal: Ich kann nicht erklären, welche Motive sie hatte. Das muss sie beantworten. Aber wenn der Eindruck öffentlich entsteht, dass es was mit Retourkutschen zu tun hat, dann ist das verheerend.“Der SPD-Chef hatte eigentlich gehofft, dass die Regierung nach der Sommerpause geschlossener agiere, erklärte er im ZDF-Talk: „Streit ist ja okay. Debatte ist okay.
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert, dass der am vergangenen Mittwoch geplatzte Kabinettsbeschluss zu Lindners Gesetzentwurf bis Ende August nachgeholt wird. Kommenden Dienstag treffen sich Scholz und sein Kabinett zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg.Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit
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