In der Woche, in der die Erschwinglichkeit von Internet verhandelt wurde, schrieben wir auch über die Risiken des Hackerparagrafens oder warum die Polizei nicht neutral ist
Artikel meiner Kollegin Franziska Rau
Nun hat die Bundesnetzagentur neue Grundsätze veröffentlicht, wie sie ermitteln will, was erschwingliche Preise sind. Generell erklärt sie, dass die Nutzung der Dienste im Monat nicht mehr kosten darf als der bundesweite Durchschnitt vergleichbarer Angebote. Eine konkrete Antwort dazu, wie viel der Internetzugang maximal kosten darf, bleibt die Agentur allerdings schuldig. Sie rettet sich in die Formulierung, das werde im Einzelfall geklärt.
Während die einen das Interesse gesellschaftlicher Teilhabe vertreten, vor allem auch mit Blick auf ärmere Haushalte, halten die anderen wirtschaftliche Interessen dagegen. So kritisierte Wolfgang Heer, Buglas-Geschäftsführer, die Orientierung am Marktpreis. Dieser könne „erheblich unter dem erschwinglichen Niveau liegen“.
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