Streit bei der Linken: Weiterwurschteln mit Wagenknecht
Die Linke ist eine Partei im Bundestag. In den ostdeutschen Ländern ist die Linkspartei in allen Landesparlamenten vertreten. News und Hintergründe.Schon vor der Sitzung traf sich der Fraktionsvorstand zur Krisensitzung. Ein eigener Antrag sollte auf den Weg gebracht werden, der den Antrag der acht "ersetzt", wie es heißt.
Der Name Sahra Wagenknecht wurde aus dem Beschluss gestrichen. Er legt nun unter anderem fest, "dass der Redner/die Rednerin grundsätzlich die Mehrheitsmeinung der Fraktion vorträgt. Über die Zuteilung von Redezeiten für Positionen, die von der Mehrheitsmeinung der Fraktion abweichen, entscheidet die Fraktionsversammlung."Ob das nun ein Maulkorb für Wagenknecht ist, wie manche meinen, wird die Praxis zeigen.
"Die Fraktion hat gemeinsam entschieden, es gab weder Chaos noch Zerfall. Alle, die das beschrieben haben, haben schlicht die Unwahrheit beschrieben. Und diejenigen, die einen Antrag gestellt haben, haben ihn zurückgezogen. Das finde ich auch ein wichtiges Zeichen für die Fraktion. Und ich hoffe, dass diese Auseinandersetzung, die wir in der letzten Woche haben, so nicht fortgeführt wird."Ausgestanden ist diese Auseinandersetzung wohl trotzdem noch nicht.
Unsere Reden und Auftritte müssen so sein, dass sie weder der jubelnden AfD, noch der Propaganda Putins in die Hände spielen."Und wir erwarten von Euch, dass die Fraktion das zukünftig hinbekommt."Datum:Dass das Durchwurschteln endlos möglich ist, bezweifeln viele.
Schon kurz nach der Fraktionssitzung wurde Sahra Wagenknecht dann in der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" als Gast erwartet. Für die in ihrer Partei, die nicht wollen, dass sie für die Linke spricht: eine weitere Zumutung.