Ein Junge leidet an einer unheilbaren Stoffwechselerkrankung, eine Off-Label-Therapie soll helfen. Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass die Krankenkasse die Kosten dafür nicht übernehmen muss.
Eine Krankenkasse muss die Medikamentenkosten eines schwer kranken Kindes für eine experimentelle Therapie, zu der es keine wissenschaftlichen Daten gibt, nicht übernehmen. Eine Beschwerde der gesetzlichen Vertreter des 2020 geborenen Jungen aus
Dadurch verliert er seine kognitiven und motorischen Fähigkeiten, die Lebenserwartung ist verkürzt. Es gibt bislang keine anerkannte Therapie, mit der die Ursache des Leidens bekämpft werden kann. Seit Frühling 2022 bekam das Kind ein Medikament als sogenannte Off-Label-Therapie, also außerhalb der genehmigten Anwendungsgebiete.
Das lehnte die Kasse ab. Das Sozialgericht Osnabrück entschied im Eilverfahren, dass er die Therapie doch beginnen durfte. Diese Entscheidung wurde aber vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen wieder aufgehoben – mit der Begründung, dass es außer einem Tierversuch keine wissenschaftlichen Daten zur Wirksamkeit gebe. Daraufhin wandten sich die gesetzlichen Vertreter des Jungen an das Bundesverfassungsgericht.
Zwar dürften lebensbedrohlich Erkrankte nicht grundsätzlich von Behandlungen jenseits der Schulmedizin ausgeschlossen werden. Es brauche für eine gewünschte Behandlungsmethode aber »eine auf Indizien gestützte, nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf«, hatten die Karlsruher Richter unter anderem argumentiert. Daran fehle es in diesem Fall.
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