Gesundheitsminister Lauterbach hat sich mit der Mehrheit der Bundesländer auf Eckpunkte einer Klinikreform geeinigt. Eine Übersicht. ⬇
Mit der Krankenhausreform wollen Bund und Länder die finanziellen Probleme vieler Kliniken besser in den Griff bekommen. Doch was sind wichtige Punkte der Reform? Ein Überblick.Das lässt sich noch nicht konkret sagen. Bislang liegen nur Eckpunkte vor, die in einem 15 Seiten langen Dokument zusammengefasst sind. Diese Eckpunkte müssen erst in einem Gesetzestext verarbeitet werden.
Nach einer Datenauswertung des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, die im Juni veröffentlicht wurde, befanden sich in Bayern im Jahr 2021 19 Prozent der Krankenhäuser der Kliniken "in erhöhter Insolvenzgefahr". Auch beim Blick auf die langfristige Entwicklung schneidet Bayern nach Einschätzung der RWI-Forscher schlecht ab. Bei einer Auswertung der Jahresabschlüsse von 2007 bis 2020 sei in Baden-Württemberg die Entwicklung am Langfrist-Vergleich am schlechtesten, Bayern belegt bei dieser Betrachtung den vorletzten Platz.Das RWI-Leibniz-Institut beobachtet schon seit längerem, dass es in Bayern überdurchschnittlich viele Kliniken gibt, die Verlust machen.
Insgesamt stellt die Union drei der 16 Gesundheitsminister, alle drei votierten unterschiedlich. CDU-Ministerin Kerstin von der Decken aus Schleswig-Holstein enthielt sich. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann stimmte am Montag zu und sagte im Anschluss an die Beratungen: "Ich bin heilfroh, dass wir diese Eckpunkte erarbeitet haben." Er sei "sehr sicher, dass das unser Krankenhaussystem in Deutschland nach vorn bringen wird", so Laumann.
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