Altkanzler Helmut Kohl wurde vor Jahren eine Entschädigung wegen eines Buches zugesprochen. Seine Witwe Maike Kohl-Richter hat aber keinen Anspruch darauf.
Maike Kohl-Richter, die Witwe von Helmut Kohl, hat keinen Anspruch auf eine dem Altkanzler kurz vor dessen Tod zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro. Ihre Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Gerichtsurteile blieb erfolglos.
Kohl wird darin mit abwertenden Urteilen etwa über Politiker wie Kanzler Gerhard Schröder und Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zitiert. 116 Passagen sind so umstritten, dass vor dem auch über ihre Verbreitung verhandelt wird. Dabei geht es unter anderem um fehlerhafte Zitate und um Formulierungen, die aus dem Kontext gerissen sein könnten.Das Kölner Landgericht hatte Kohl wegen verletzter Persönlichkeitsrechte 2017 die Geldentschädigung zugesprochen. Wenige Wochen später starb der 87-Jährige. Damals war das Urteil noch nicht rechtskräftig.
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Bundesverfassungsgericht verwehrt Kohl-Witwe eine Million Euro Entschädigung für AltkanzlerzitateEs bleibt dabei: Die Witwe von Helmut Kohl hat keinen Anspruch auf eine dem Altkanzler kurz vor dessen Tod zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro. Eine Verfassungsbeschwerde von Maike Kohl-Richter gegen entsprechende Gerichtsurteile blieb erfolglos, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte.
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