Der gerichtlich angeordnete Stopp des Oder-Ausbaus ist ein Erfolg für deutsche Umweltverbände. Doch die einstweilige Verfügung kann gekippt werden.
WARSCHAU taz | Wer die Bilder von den Fischkadavern gesehen hat, die im Sommer zu Hunderttausenden in der Oder trieben, wird das wohl so schnell nicht vergessen. Doch die Suche nach den Ursachen der Umweltkatastrophe brachte auf der deutschen und auf der polnischen Seite des Grenzflusses unterschiedliche Ergebnisse zutage.
Allerdings ist die Freude deutscher Umweltverbände über den Stopp der Bauarbeiten an der Oder, den ein Warschauer Verwaltungsgericht vor einigen Tagen verfügte, verfrüht. Denn: Das abschließende Urteil steht noch aus. Zudem kann die polnische Umweltbehörde noch Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegen. Dies hatte sie auch im Fall des Braunkohlebergbaus Turów im Dreiländereck Polen-Tschechien-Deutschland getan.
Oder soll für Frachter schiffbar werden Genau das ist das Ziel der Regierung in Polen: die vertiefte Oder soll schon in naher Zukunft für Frachter schiffbar werden. Der Abriss der alten Buhnen setzt aber Sedimentgestein frei, das für Fische und andere Fluss-Lebewesen wie Schnecken oder Krebse ähnlich gefährlich werden kann wie die giftige Goldalge oder die Einleitung salzhaltiger Industrieabwässer.
„Gerade nach der Umweltkatastrophe an der Oder sind die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Baumaßnahmen auf geschützte Arten und Lebensräume stärker zu berücksichtigen“, kommentierte DNR-Geschäftsführer Florian Schöne die einstweilige Verfügung des Warschauer Verwaltungsgerichts zum Baustopp am polnischen Oder-Ufer. Zu den Klägern gehört auch das Umweltministerium von Brandenburg.
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