Der Bundeskanzler wurde das zweite Mal im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss befragt. Er blieb bei seiner Linie, kaum konkrete Antworten zu geben.
HAMBURG taz | Wäre der Bundeskanzler gegebenenfalls bereit sich einer Befragung unter Hypnose zu unterziehen? Diese Frage des CDU-Abgeordneten Richard Seelmaecker offenbarte die ganze Verzweiflung des Hamburger Untersuchungsausschusses zum Cum-Ex-Steuerskandal bei der Befragung von Olaf Scholz am Freitag. Der ehemalige Bürgermeister blieb dabei seiner Linie treu, zu den allermeisten Fragen keine fassbaren Antworten zu geben.
Scholz war bereits im April 2021 von dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft befragt worden und referierte für die Galerie zunächst seine Aussagen bei dieser Befragung. Allerdings konnte Scholz zu den in jüngster Zeit aufgetauchten Merkwürdigkeiten wenig Erhellendes beitragen.
Ob er sich an eine Sitzung des Finanzausschusses des Bundestags im Juli 2020 erinnere? Konkret nicht. Laut dem Sitzungsprotokoll, das als Verschlusssache eingestuft ist, hat Scholz dort etwas Konkretes zu einem Treffen mit Olearius gesagt – was er sonst immer leugnete. Das Protokoll wurde stark geschwärzt und liegt dem Hamburger Ausschuss nicht vor.
Zum Thema Einflussnahme hatten zwei ehemalige Senatoren, Wolfgang Peiner und Till Steffen im Aussschuss ausgesagt, allein ein Hinweis, man möge auf dem Laufenden gehalten werden, sei eine Einflussnahme. Dies sei „in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht falsch“, sagte Scholz. Warum, wollte der CDU-Abgeordnete Götz Wiese wissen. Das wolle er nicht begründen, sagte Scholz.
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