Heute könnte es zum Showdown um die Rentenreform in Frankreich kommen Rentenreform Frankreich
Frankreichs Präsident Macron hat die Rentenreform durchgeboxt, ohne die Nationalversammlung abstimmen zu lassen. Heute könnte es zum Showdown im Parlament kommen - bei einem letzten Versuch, die Reform doch noch zu stoppen.Charles de Couson ist kein Extremist. Der Parlamentarier der zentristischen Fraktion LIOT ist der dienstälteste Abgeordnete im Parlament und ein sehr besonnener Mann. Doch die Regierung ist nicht gut auf ihn zu sprechen.
"Was ich fordere, ist, dass wir den parlamentarischen Prozess bis zum Ende gehen und dass man die Nationalversammlung für oder gegen die obligatorische Rente mit 64 abstimmen lässt", sagt er.Denn genau das hat die Regierung verhindert. Mit der Anwendung verschiedener Verfassungsartikel - dem 49.3. oder dem 47.1.
Um doch noch eine Abstimmung herbeizuführen, hatte de Courson selbst einen Gesetzentwurf eingebracht. Artikel 1 dieses Entwurfs sah vor, die Erhöhung des Renteneintrittsalters zurückzunehmen. Dieser Artikel aber wurde mit der Mehrheit der Regierungsstimmen im zuständigen Ausschuss gekippt. Deshalb unternimmt de Coursons LIOT Fraktion heute einen neuen, einen letzten Versuch: Sie wird ihren Artikel 1 in Form eines Änderungsantrags erneut einbringen.
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